Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 9. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/76
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die jährliche Überprüfung der Alimentation von Abgeordneten, zu der die Landesregierung aufgrund der Rechtslage verpflichtet ist. Weil die finalen Daten für 2022 und 2023 noch ausstehen, wartet die Regierung auf deren Vorliegen, um die Berechnungen durchzuführen und daraus Empfehlungen für das Besoldungsgesetz abzuleiten. Der Redner betont, dass keine Notwendigkeit besteht, dass jeder Einzelne anstelle der Regierung tätig wird, und dass dadurch keine Nachteile entstehen. Die Ausführungen erfolgen im Rahmen der Fragestunde des Landtags und knüpfen an frühere Gespräche an.
Kernaussagen
- Alimentation
- Besoldungsgesetz
- Datengrundlage
- Rechtslage
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






