Redebeitrag

Christina Kampmann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 9. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/76
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestages thematisiert Christina Kampmann die Freiwilligkeit bei PeRiskoP und hinterfragt die rechtlichen Hürden einer verpflichtenden Teilnahme. Der Beitrag begruendet dies damit, dass zukünftige Fälle verhindert werden sollen, weshalb eine verbindliche Teilnahme als wesentliches Element erscheint. Da die Antwort möglicherweise heute nicht gegeben werden kann, wird um schriftliche Nachreichung gebeten, damit die offenen Fragen geklärt werden. Die Vizepräsidentin erteilt anschließend dem Minister das Wort, sodass die Debatte fortgesetzt und die Antwort vorbereitet werden kann.
Kernaussagen
- Freiwilligkeit
- PeRiskoP
- verpflichtende Teilnahme
- rechtliche Hürden
- schriftliche Nachreichung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






