Redebeitrag

Christina Kampmann

Fraktion
spd
Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/76

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestages thematisiert Christina Kampmann die Freiwilligkeit bei PeRiskoP und hinterfragt die rechtlichen Hürden einer verpflichtenden Teilnahme. Der Beitrag begruendet dies damit, dass zukünftige Fälle verhindert werden sollen, weshalb eine verbindliche Teilnahme als wesentliches Element erscheint. Da die Antwort möglicherweise heute nicht gegeben werden kann, wird um schriftliche Nachreichung gebeten, damit die offenen Fragen geklärt werden. Die Vizepräsidentin erteilt anschließend dem Minister das Wort, sodass die Debatte fortgesetzt und die Antwort vorbereitet werden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.