Redebeitrag

Sebastian Watermeier

Fraktion
spd
Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/76

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Bundestags richtet Sebastian Watermeier eine mündliche Anfrage an den Innenminister und erkundigt sich, ob im konkreten Fall eine Gefährderansprache erfolgt sei oder geplant gewesen sei, oder ob ausschließlich die zuvor beschriebenen Gespräche stattgefunden hätten. Damit zielt der Beitrag auf die Klärung, welche sicherheitsrechtlichen Instrumente tatsächlich zur Anwendung kamen. Die Nachfrage erfolgt, weil die bisherige Antwort des Ministers offenbar keine eindeutige Auskunft über die Durchführung einer solchen Maßnahme enthielt, sodass die Art der ergriffenen Maßnahmen weiterhin unklar bleibt. Während der Anfrage hält der Minister Rücksprache mit einem Mitarbeiter, was auf eine laufende Klärung hindeutet und die Unsicherheit unterstreicht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.