Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/76

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt die Berechnungen zum fiktiven Ehegatteneinkommen und verweist auf bereits beschlossene Regelungen in Rheinland-Pfalz, weil die Summen im Regelfall keinen Konflikt auslösen. Kritisiert wird, dass keine Detailberechnung zur Abstandswahrung erfolgte, damit ein Mindestabstand gewahrt bleibt. Der Beitrag begründet, dass der Gesetzentwurf alle Tarifbausteine eins zu eins umsetzt, wobei der Sockel von 200 Euro für untere Einkommensgruppen stärker wirkt, um einen Mindestabstand zu Bürgergeld und Wohngeld herzustellen. Anschließend fragt ein Abgeordneter nach der Rolle eines Sachverständigen, der als Einziger die Regelung unterstützte, und ob dieser Auftragnehmer der Landesregierung war.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.