Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/76

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags argumentiert der fraktionslose Abgeordnete Dr. Marcus Optendrenk, dass ein fiktives Ehegatteneinkommen von 538 Euro bei der Beamtenalimentation kaum einen Fehlanreiz für Teilzeitbeschäftigte darstelle. Mathematisch lasse sich aus den Besoldungstabellen ableiten, dass Betroffene in der Regel mindestens hälftig beschäftigt zurückkehren, weshalb die geringe Anrechnung nicht dazu führe, dass jemand zu Hause bleibe. Zudem unterlägen Teilzeitansprüche im Beamtenbereich rechtlichen Rahmenbedingungen, etwa Familienkontexten oder dienstlichen Erfordernissen. Der Beitrag begründet damit, dass die zugrunde gelegte fiktive Ehegatteneinkommensgrenze keinen relevanten Einfluss auf die Erwerbsentscheidung habe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.