Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 9. Oktober 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/76
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Landtags argumentiert der fraktionslose Abgeordnete Dr. Marcus Optendrenk, dass ein fiktives Ehegatteneinkommen von 538 Euro bei der Beamtenalimentation kaum einen Fehlanreiz für Teilzeitbeschäftigte darstelle. Mathematisch lasse sich aus den Besoldungstabellen ableiten, dass Betroffene in der Regel mindestens hälftig beschäftigt zurückkehren, weshalb die geringe Anrechnung nicht dazu führe, dass jemand zu Hause bleibe. Zudem unterlägen Teilzeitansprüche im Beamtenbereich rechtlichen Rahmenbedingungen, etwa Familienkontexten oder dienstlichen Erfordernissen. Der Beitrag begründet damit, dass die zugrunde gelegte fiktive Ehegatteneinkommensgrenze keinen relevanten Einfluss auf die Erwerbsentscheidung habe.
Kernaussagen
- Beamtenalimentation
- Teilzeitbeschäftigung
- Ehegatteneinkommen
- Besoldungstabellen
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






