Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/76

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Dr. Marcus Optendrenk verteidigt die Einführung eines fiktiven Partnereinkommens in der Beamtenbesoldung, weil andere Bundesländer wie Bayern und Hamburg dies bereits seit Jahren praktizieren und ähnliche Besoldungsstrukturen aufweisen. Der Redner begründet den Schritt damit, dass das traditionelle Alleinverdienermodell die Lebenswirklichkeit nicht mehr abbilde und daher angepasst werden müsse. Indem man sich am geringsten Betrag der anderen Länder orientiere, solle das Leitbild modernisiert und die Komplexität durch ein einziges Gesetzgebungsverfahren begrenzt werden. Kritisiert wird die Maßnahme als rechnerische Erhöhung des Abstands zur Grundsicherung, die negative Effekte für Beamte habe und die Attraktivität des öffentlichen Dienstes angesichts von Fachkräftemangel und unbesetzten Stellen mindere.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.