Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/76

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Der Redner erläutert, dass keine grundsätzliche Änderung der Besoldungsstruktur erfolgt, sondern ab 1. Februar ein einzelnes Element mit 5,5 Prozent zur Alimentationserhöhung hinzutritt, das in Tabellen und Bescheiden nachvollziehbar ist. Weil die rechtlichen Vorgaben komplex bleiben, können Betroffene beim LBV einen Online-Antrag auf Überprüfung stellen, der nicht monatlich nötig ist, sondern erst bei erneuter Gesetzesänderung. Kritisiert wird die Komplexität der Bescheide, die aus Rechtsprechung resultiert, doch der Beitrag begründet, dass nur ein Modul hinzutritt, an das man sich gewöhnen muss, damit die Umsetzung praktikabel bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.