Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
9. Oktober 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/76

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde begründet der fraktionslose Abgeordnete Dr. Marcus Optendrenk die geplante Anpassung der Beamtenbesoldung und des fiktiven Ehegatteneinkommens. Weil Beschäftigte eine eigene Leistung erbringen, müssten sie amtsangemessen besoldet werden und an Tarifrunden partizipieren, weshalb der Tarifvertrag eins zu eins umgesetzt wird. Der Beitrag verweist auf Rheinland-Pfalz als Vorbild und nennt Hamburg mit gut 12.000 Euro sowie Bayern mit über 20.000 Euro. Damit solle der geringste Veränderungsprozess unter den Bundesländern eingeleitet werden, im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Familienbild. Kritisiert wird die Annahme, Beschäftigte arbeiteten nur aus Freude.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.