Redebeitrag

Justus Moor

Fraktion
spd
Datum
15. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/63

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags steht die Besetzung einer Stelle im Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr im Mittelpunkt. Der Minister erläutert, dass es im Herbst 2022 einen fachlichen Kontakt mit einem Bewerber gab, der zeitlich vor der Ausschreibung lag und deshalb keinen Einfluss auf das Verfahren hatte. Der Vorwurf eines ideologischen Paradigmenwechsels bei Einstellungen auf der Arbeitsebene wird zurückgewiesen, weil Besetzungsverfahren nach einschlägigen Regeln und Kriterien erfolgen. Zudem wird nach dem Zeitpunkt der Umstrukturierung gefragt, der die Stelle wegfiel; das genaue Datum soll nachgeliefert werden, damit die zeitliche Abfolge geklärt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.