Redebeitrag

Justus Moor

Fraktion
spd
Datum
15. Mai 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/63

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde möchte der Abgeordnete Justus Moor vom Umweltministerium wissen, ob es vor dem laufenden Verfahren bereits Kontakte zwischen einem Kandidaten und dem Ministerium oder dessen Rechtsvorgängern gegeben hat. Der Beitrag zielt auf Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Personalauswahl, weil frühere Berührungspunkte die Unabhängigkeit des Verfahrens infrage stellen könnten. Deshalb verlangt der Fragesteller eine klare Auskunft, damit mögliche Interessenkonflikte frühzeitig erkennbar werden. Der angesprochene Minister beginnt zwar mit einer Antwort, führt sie im vorliegenden Ausschnitt jedoch nicht inhaltlich aus, sodass die eigentliche Information zunächst ausbleibt und die Frage vorerst unbeantwortet bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.