Redebeitrag

Alexander Vogt
- Fraktion
- spd
- Datum
- 15. Mai 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/63
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um die Umstrukturierung von vier auf drei Gruppenleiterstellen im Umweltministerium. Der Abgeordnete Vogt fragt den Minister, wie die Struktur ohne die gerichtliche Untersagung einer weiteren Einstellung angelegt worden wäre, da dann möglicherweise eine überzählige Person eingestellt worden wäre. Der Minister verweist auf fachliche Kriterien als Grundlage der Entscheidung und erläutert die inhaltlichen Hintergründe, beantwortet die Frage nach der alternativen Personalplanung jedoch nicht konkret. Kritisiert wird, dass fehlerhafte Verfahren im Ministerium zu der gerichtlichen Entscheidung geführt haben, weshalb die Personalplanung hinterfragt wird. Der Beitrag begründet die Umstrukturierung mit sachlichen Erwägungen, lässt aber offen, wie ohne das Gerichtsurteil mit der zusätzlichen Stelle verfahren worden wäre.
Kernaussagen
- Gruppenleiterstellen
- Umstrukturierung
- Personalplanung
- gerichtliche Untersagung
- fachliche Kriterien
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






