Redebeitrag

Tim Achtermeyer

Fraktion
gru
Datum
24. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/61

Verfassungsschutzbericht 2023 – welche Maßnahmen müssen ergriffen werden, um unsere Demokratie vor Extremismus und Verfassungsfeinden zu schützen? Aktuelle Stunde auf Antrag Jeder Extremist ist Mist! – Der Verfassungsschutzbericht 2023 für Nordrhein- Westfalen offenbart alarmierende Entwicklungen. Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die AfD scharf, weil deren Spitzenkandidat einen mutmaßlichen Spion beschäftigt und die Europakandidatur im Verdacht steht, Geld aus dem Kreml erhalten zu haben. Deshalb wird betont, dass die AfD der Duma näherstehe als dem Bundestag. Zudem wird ihr vorgeworfen, mit Deportationsphantasien die Menschenwürde zu verletzen. Während demokratische Fraktionen Probleme lösen wollten, erzeuge die AfD Probleme, um davon zu profitieren. Daher finde der Verfassungsschutz die Antworten nur im demokratischen Spektrum, nicht bei der AfD.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.