Redebeitrag

Sven Werner Tritschler

Fraktion
afd
Datum
24. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/61

Verfassungsschutzbericht 2023 – welche Maßnahmen müssen ergriffen werden, um unsere Demokratie vor Extremismus und Verfassungsfeinden zu schützen? Aktuelle Stunde auf Antrag Jeder Extremist ist Mist! – Der Verfassungsschutzbericht 2023 für Nordrhein- Westfalen offenbart alarmierende Entwicklungen. Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Kritisiert wird der Antrag zur Feier des Europarats, weil die CDU sich kaum noch von den Grünen unterscheide und Menschenrechte in Deutschland während der Corona-Politik verletzt worden seien, weshalb der Redner den Antrag ablehnt. Zudem wird dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vorgeworfen, links-grüne Positionen undemokratisch durchzusetzen, etwa beim Klimaschutz, sodass die Organisation nicht ernst zu nehmen sei. Der Minister verteidigt den Europarat als Hüter von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und verweist auf die Woche der Menschenrechte sowie den Internationalen Preis für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit Bonn, damit die Werte auf subnationaler Ebene gefördert werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.