Redebeitrag
Sven Wolf
- Fraktion
- spd
- Datum
- 24. April 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/61
Verfassungsschutzbericht 2023 – welche Maßnahmen müssen ergriffen werden, um unsere Demokratie vor Extremismus und Verfassungsfeinden zu schützen? Aktuelle Stunde auf Antrag Jeder Extremist ist Mist! – Der Verfassungsschutzbericht 2023 für Nordrhein- Westfalen offenbart alarmierende Entwicklungen. Aktuelle Stunde auf Antrag
Zusammenfassung
Die Rede befasst sich mit dem Verfassungsschutzbericht 2023, der eine wachsende Bedrohung durch Extremismus in Nordrhein-Westfalen dokumentiert. Der Redner betont die Zunahme von Antisemitismus und die Gefahr für die Demokratie, weshalb der Verfassungsschutz mehr Ressourcen erhalten soll. Kritisiert wird, dass trotz vorhandener Analyse nun konkrete Maßnahmen folgen müssen. Gefordert wird eine ressortübergreifende Strategie, die Prävention stärkt, die Landeszentrale für politische Bildung ausbaut und die Sprachlosigkeit der Demokraten in sozialen Medien überwindet, damit junge Menschen nicht Extremisten überlassen werden.
Kernaussagen
- Verfassungsschutzbericht
- Antisemitismus
- Extremismusprävention
- Landeszentrale für politische Bildung
- Soziale Medien
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




