Redebeitrag

Sven Wolf

Fraktion
spd
Datum
24. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/61

Verfassungsschutzbericht 2023 – welche Maßnahmen müssen ergriffen werden, um unsere Demokratie vor Extremismus und Verfassungsfeinden zu schützen? Aktuelle Stunde auf Antrag Jeder Extremist ist Mist! – Der Verfassungsschutzbericht 2023 für Nordrhein- Westfalen offenbart alarmierende Entwicklungen. Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit dem Verfassungsschutzbericht 2023, der eine wachsende Bedrohung durch Extremismus in Nordrhein-Westfalen dokumentiert. Der Redner betont die Zunahme von Antisemitismus und die Gefahr für die Demokratie, weshalb der Verfassungsschutz mehr Ressourcen erhalten soll. Kritisiert wird, dass trotz vorhandener Analyse nun konkrete Maßnahmen folgen müssen. Gefordert wird eine ressortübergreifende Strategie, die Prävention stärkt, die Landeszentrale für politische Bildung ausbaut und die Sprachlosigkeit der Demokraten in sozialen Medien überwindet, damit junge Menschen nicht Extremisten überlassen werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.