Redebeitrag

Sven Wolf

Fraktion
spd
Datum
24. April 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/61

Verfassungsschutzbericht 2023 – welche Maßnahmen müssen ergriffen werden, um unsere Demokratie vor Extremismus und Verfassungsfeinden zu schützen? Aktuelle Stunde auf Antrag Jeder Extremist ist Mist! – Der Verfassungsschutzbericht 2023 für Nordrhein- Westfalen offenbart alarmierende Entwicklungen. Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass demokratische Kräfte in sozialen Medien und im Parlament antidemokratische Äußerungen der AfD zu wenig widersprechen, weil diese den Staat, die Parteien und den Verfassungsschutz diskreditieren. Der Beitrag begründet, dass der Verfassungsschutz gesetzmäßig handelt und Spionagefälle in den Reihen der AfD wegen deren Demokratiefeindlichkeit leichter möglich sind. Deshalb fordert die Rede, die wehrhafte Demokratie zu stärken, junge Menschen etwa auf TikTok zu erreichen und alle Demokraten zu vereinen, damit Extremisten gestellt und die Demokratie dauerhaft verteidigt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.