Redebeitrag

Martin Vincentz

Fraktion
afd
Datum
1. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/6

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur Aufarbeitung der politischen Maßnahmen vor dem Hintergrund der Ver- Landtag 01.09.2022 hältnismäßigkeit im Zuge der Corona- Pandemie (PUA „Corona“)

Zusammenfassung

Der Redebeitrag weist den Vorwurf der Gleichgültigkeit gegenüber Coronatoten strikt zurück und kritisiert, dass die Landesregierung vorhandene Eskalationsstufen, Pläne und medizinische Leitlinien nicht eingehalten habe. Zudem wird bemängelt, dass trotz internationaler Studien von Alternativlosigkeit gesprochen werde, wodurch eine Aufarbeitung der Fehler verhindert und für Herbst und Winter fortgeschrieben werde. Damit begründet der Beitrag die Ablehnung des Antrags auf Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses, weil die Größe der Eingriffe und Folgen eine Aufarbeitung erfordere, die jedoch verweigert werde, sodass der Antrag abgelehnt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.