Redebeitrag
Martin Vincentz
- Fraktion
- afd
- Datum
- 1. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/6
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur Aufarbeitung der politischen Maßnahmen vor dem Hintergrund der Ver- Landtag 01.09.2022 hältnismäßigkeit im Zuge der Corona- Pandemie (PUA „Corona“)
Zusammenfassung
Der Redebeitrag weist den Vorwurf der Gleichgültigkeit gegenüber Coronatoten strikt zurück und kritisiert, dass die Landesregierung vorhandene Eskalationsstufen, Pläne und medizinische Leitlinien nicht eingehalten habe. Zudem wird bemängelt, dass trotz internationaler Studien von Alternativlosigkeit gesprochen werde, wodurch eine Aufarbeitung der Fehler verhindert und für Herbst und Winter fortgeschrieben werde. Damit begründet der Beitrag die Ablehnung des Antrags auf Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses, weil die Größe der Eingriffe und Folgen eine Aufarbeitung erfordere, die jedoch verweigert werde, sodass der Antrag abgelehnt wird.
Kernaussagen
- Corona-Untersuchungsausschuss
- Eskalationsstufen
- medizinische Leitlinien
- Alternativlosigkeit
- Aufarbeitung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



