Redebeitrag

Serdar Yüksel

Fraktion
spd
Datum
1. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/6

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur Aufarbeitung der politischen Maßnahmen vor dem Hintergrund der Ver- Landtag 01.09.2022 hältnismäßigkeit im Zuge der Corona- Pandemie (PUA „Corona“)

Zusammenfassung

Der Redner lehnt für die SPD-Fraktion den AfD-Antrag auf einen Corona-Untersuchungsausschuss ab, weil damit das Thema nur instrumentalisiert werden solle. Stattdessen verweist er auf das bewährte Parlamentarische Begleitgremium COVID-19-Pandemie, das eine konstruktive Aufarbeitung ermögliche und deshalb fortgesetzt werden solle. Er räumt Fehler während der Pandemie ein, etwa bei Schulen, Soforthilfen, Lockdowns und Besuchsverboten in Seniorenheimen, und betont die nötige Abwägung zwischen Schutz und Freiheit. Kritisiert wird die AfD für pauschale Maßnahmenkritik, die zur Spaltung der Bevölkerung beitrage. Ein neuer Ausschuss biete keinen Mehrwert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.