Redebeitrag

Mehrdad Mostofizadeh

Fraktion
gru
Datum
1. September 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 18/6

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur Aufarbeitung der politischen Maßnahmen vor dem Hintergrund der Ver- Landtag 01.09.2022 hältnismäßigkeit im Zuge der Corona- Pandemie (PUA „Corona“)

Zusammenfassung

Mostofizadeh lehnt für die Grünen einen Antrag ab, der die Landesregierung diskreditieren und die Gefährlichkeit der Coronapandemie verharmlosen soll. Der Redner verweist auf hohe Sterbezahlen bei Beatmeten und monatlich 10.000 COVID-Toten in Deutschland, um die Tragödie zu betonen. Kritisiert wird, dass der Antrag Zensur und Scheinkausalitäten unterstelle, obwohl Professor Streeck in Gremien eingeladen war. Die Ablehnung erfolgt, weil der Antrag überflüssig ist und einseitige Thesen der AfD untermauern soll, statt eine sachliche Aufarbeitung zu ermöglichen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.