Redebeitrag
Martin Vincentz
- Fraktion
- afd
- Datum
- 1. September 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/6
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zur Aufarbeitung der politischen Maßnahmen vor dem Hintergrund der Ver- Landtag 01.09.2022 hältnismäßigkeit im Zuge der Corona- Pandemie (PUA „Corona“)
Zusammenfassung
Dr. Martin Vincentz fordert für die AfD einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen, weil die politischen Maßnahmen tief in Freiheitsrechte eingegriffen haben. Der Beitrag begründet dies damit, dass Fehler analysiert und organisatorische Abläufe, personelle Aufteilung sowie Ressourcen verbessert werden sollen, damit das Land für künftige Pandemien besser gerüstet ist. Neben medizinischen und juristischen Aspekten müssten auch direkte und indirekte Folgen der Eingriffe untersucht werden, da große Studien hohe Schäden bei geringer Wirkung zeigten. Kritisiert wird, dass eine evidenzbasierte Abwägung bislang fehle; deshalb bittet der Redner um Zustimmung zum Antrag.
Kernaussagen
- Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
- COVID-19-Pandemie
- Freiheitsrechte
- Pandemieaufarbeitung
- evidenzbasierte Maßnahmenbewertung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



