Redebeitrag

Zobel

Fraktion
gru
Datum
20. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/58

Landesregierung lässt Kinder, Eltern, Träger und Kommunen beim OGS- Rechtsanspruch im Regen stehen Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit dem Entschließungsantrag zum OGS-Rechtsanspruch, bei dem die Landesregierung Kinder, Eltern, Träger und Kommunen im Regen stehen lasse. Zingsheim-Zobel verteidigt den vorliegenden fachlichen Zwischenstand als Grundlage für die anstehende Umsetzungsregelung, weil der Prozess noch nicht abgeschlossen sei und weiterhin gemeinsam gestaltet werden müsse. Kritisiert wird, dass die Opposition den Vorgang bereits als endgültig gescheitert darstelle und damit Ängste sowie Verunsicherung zusätzlich verstärke. Deshalb wirbt der Beitrag dafür, den weiteren Verlauf abzuwarten, anstatt vorschnell ein Scheitern zu erklären, damit eine tragfähige Lösung für alle Beteiligten möglich bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.