Redebeitrag

Katharina Gebauer
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 20. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/58
Landesregierung lässt Kinder, Eltern, Träger und Kommunen beim OGS- Rechtsanspruch im Regen stehen Entschließungsantrag
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt den Ausbau der Offenen Ganztagsschule gegen oppositionelle Kritik, weil die Mittel von 454 auf 780 Millionen Euro gestiegen sind und bis zum neuen Schuljahr 38.000 zusätzliche Plätze entstehen. Damit der Rechtsanspruch schrittweise umgesetzt werden kann, schaffen verabschiedete fachliche Grundlagen Planungssicherheit für Kommunen und Träger. Kritisiert werden Warnungen der Opposition als unrealistische Szenarien, die politischen Geländegewinnen dienen. Personal- und Raumengpässe werden pragmatisch angegangen, ohne die Kommunen zu überfordern, um verlässliche Betreuung und ein verlässliches Platzangebot sicherzustellen.
Kernaussagen
- Offene Ganztagsschule
- Rechtsanspruch
- Ausbaufinanzierung
- Planungssicherheit
- Personal- und Raumengpässe
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




