Redebeitrag

Rodion Bakum
- Fraktion
- spd
- Datum
- 20. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/58
Landesregierung lässt Kinder, Eltern, Träger und Kommunen beim OGS- Rechtsanspruch im Regen stehen Entschließungsantrag
Zusammenfassung
Der Beitrag von Rodion Bakum für die SPD bezieht sich auf einen Entschließungsantrag zum OGS-Rechtsanspruch, bei dem die Landesregierung Kinder, Eltern, Träger und Kommunen im Regen stehen lasse. Weil die zuvor vom Kollegen Mostofizadeh vorgetragenen Punkte offenbar noch nicht umgesetzt wurden, bietet der Redner an, diese in einer der nächsten Plenarwochen gemeinsam umzusetzen, wofür Beifall von der SPD-Fraktion erfolgt. Zuvor wurde die Aussprache zur Großen Anfrage 12 der SPD-Fraktion geschlossen, sodass anschließend die Aussprache zum FDP-Antrag eröffnet wird, wobei der Fraktionsvorsitzende Henning Höne das Wort erhält.
Kernaussagen
- OGS-Rechtsanspruch
- Entschließungsantrag
- Große Anfrage
- Plenarwoche
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




