Redebeitrag

Zobel

Fraktion
gru
Datum
20. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/58

Landesregierung lässt Kinder, Eltern, Träger und Kommunen beim OGS- Rechtsanspruch im Regen stehen Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Die Rede verteidigt die fachlichen Grundlagen der Landesregierung zum OGS-Rechtsanspruch ab 2026, weil sie Kommunen und Trägern verlässliche Leitlinien für Bau, Betriebserlaubnis und Qualifizierung bieten. Kritisiert wird der Vorwurf der Untätigkeit, indem auf bereits veröffentlichte Förderrichtlinien, den Bestandsschutz aller Ganztagsangebote sowie neue Sozialassistenz-Profile verwiesen wird. Zingsheim-Zobel betont, dass Beteiligungsstrukturen für Eltern und Kinder verbessert werden sollen, damit die Umsetzung schrittweise gelingt. Der Beitrag begründet, dass niemand untätig sei, und fordert eine sachliche Debatte statt Unterstellungen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.