Redebeitrag
Zobel
- Fraktion
- gru
- Datum
- 20. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/58
Landesregierung lässt Kinder, Eltern, Träger und Kommunen beim OGS- Rechtsanspruch im Regen stehen Entschließungsantrag
Zusammenfassung
Die Rede verteidigt die fachlichen Grundlagen der Landesregierung zum OGS-Rechtsanspruch ab 2026, weil sie Kommunen und Trägern verlässliche Leitlinien für Bau, Betriebserlaubnis und Qualifizierung bieten. Kritisiert wird der Vorwurf der Untätigkeit, indem auf bereits veröffentlichte Förderrichtlinien, den Bestandsschutz aller Ganztagsangebote sowie neue Sozialassistenz-Profile verwiesen wird. Zingsheim-Zobel betont, dass Beteiligungsstrukturen für Eltern und Kinder verbessert werden sollen, damit die Umsetzung schrittweise gelingt. Der Beitrag begründet, dass niemand untätig sei, und fordert eine sachliche Debatte statt Unterstellungen.
Kernaussagen
- Rechtsanspruch Ganztagsbetreuung
- Fachliche Grundlagen
- Betriebserlaubnis
- Qualifizierung
- Beteiligungsstrukturen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





