Redebeitrag
Dorothee Feller
- Datum
- 20. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/58
Landesregierung lässt Kinder, Eltern, Träger und Kommunen beim OGS- Rechtsanspruch im Regen stehen Entschließungsantrag
Zusammenfassung
Die Rede behandelt den Entschließungsantrag zum Rechtsanspruch auf Offenen Ganztag ab 2026, der nach Ansicht der Rednerin die Landesregierung bei diesem Thema im Regen stehen lässt. Kritisiert wird, dass trotz Klarstellungen in Familien- und Bildungsausschuss weiterhin behauptet werde, die fachlichen Grundlagen bedeuteten einen Stillstand. Dem wird entgegengehalten, dass diese Grundlagen einen wichtigen Zwischenschritt darstellen, weil Familienministerium und Schulministerium sie gemeinsam erarbeitet haben und damit die Umsetzung voranbringen. Zudem weist der Beitrag einen Zuruf zurück und betont, lediglich zur Teilnahme an Demonstrationen für Demokratie ermuntert zu haben, damit das Missverständnis nicht weiterverbreitet wird.
Kernaussagen
- Rechtsanspruch Offener Ganztag
- Fachliche Grundlagen
- Ganztagsbetreuung
- Entschließungsantrag
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





