Redebeitrag

Zobel

Fraktion
gru
Datum
20. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/58

Landesregierung lässt Kinder, Eltern, Träger und Kommunen beim OGS- Rechtsanspruch im Regen stehen Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Lena Zingsheim-Zobel verteidigt den Ganztags-Rechtsanspruch ab 2026 und kritisiert, dass die Landesregierung Kinder, Eltern, Träger und Kommunen im Regen stehen lasse. Der Beitrag begründet, dass die Betriebserlaubnis aus der Bundesgesetzgebung folge und der Rechtsanspruch auf Bundesebene geregelt sei, weshalb die Umsetzung trotz Herausforderungen erfolgen müsse. Zudem wird betont, dass es bei Ganztag auch um Vereinbarkeit von Familie und Beruf gehe. Kritisiert wird, dass zwei Ministerinnen in geteilter Federführung die Kompetenz abgesprochen werde, obwohl in schwierigen Zeiten Verantwortung übernommen werde. Deshalb fordert die Rede Rückgrat und Zusammenhalt statt jährlicher Lippenbekenntnisse zum Feminismus.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.