Redebeitrag

Dennis Maelzer

Fraktion
spd
Datum
20. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/58

Landesregierung lässt Kinder, Eltern, Träger und Kommunen beim OGS- Rechtsanspruch im Regen stehen Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Der Entschließungsantrag befasst sich damit, dass die Landesregierung Kinder, Eltern, Träger und Kommunen beim Rechtsanspruch auf Offene Ganztagsschule im Regen stehen lässt. In der Aussprache wird eine fachliche Einschätzung des Redners hinterfragt, wonach es bislang viel Kritik an den Betriebserlaubnissen gegeben habe. Der Beitrag fordert deshalb Aufklärung darüber, wer die Betriebserlaubnisse für die OG-Schulen erteilt hat. Kritisiert wird, dass die Zuständigkeiten unklar bleiben und die Betroffenen dadurch benachteiligt werden, weil notwendige Genehmigungen und Rahmenbedingungen nicht rechtzeitig geklärt sind. Dies gefährdet die Umsetzung des Rechtsanspruchs, sodass Familien und Kommunen weiter auf Klärung warten müssen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.