Redebeitrag

Dorothee Feller

Datum
20. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/58

Landesregierung lässt Kinder, Eltern, Träger und Kommunen beim OGS- Rechtsanspruch im Regen stehen Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Die Rednerin beantwortet eine bereits in der Sondersitzung des ASB gestellte Frage erneut, indem sie auf die dort gegebene Antwort verweist und keine neuen inhaltlichen Ausführungen macht. Kritisiert wird, dass die Landesregierung Kinder, Eltern, Träger und Kommunen beim Rechtsanspruch auf Offene Ganztagsschule im Regen stehen lässt, weil keine klare Antwort erfolgt. Der Beitrag begründet damit den Entschließungsantrag, der die Versäumnisse der Landesregierung benennt und Handlungsbedarf aufzeigt, damit betroffene Familien und Einrichtungen Planungssicherheit erhalten. Die Rede bleibt inhaltlich knapp und verweist lediglich auf frühere Aussagen, sodass keine neuen Argumente geliefert werden und die Debatte dadurch nicht vorankommt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.