Redebeitrag
Dorothee Feller
- Datum
- 20. März 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/58
Landesregierung lässt Kinder, Eltern, Träger und Kommunen beim OGS- Rechtsanspruch im Regen stehen Entschließungsantrag
Zusammenfassung
Die Rednerin beantwortet eine bereits in der Sondersitzung des ASB gestellte Frage erneut, indem sie auf die dort gegebene Antwort verweist und keine neuen inhaltlichen Ausführungen macht. Kritisiert wird, dass die Landesregierung Kinder, Eltern, Träger und Kommunen beim Rechtsanspruch auf Offene Ganztagsschule im Regen stehen lässt, weil keine klare Antwort erfolgt. Der Beitrag begründet damit den Entschließungsantrag, der die Versäumnisse der Landesregierung benennt und Handlungsbedarf aufzeigt, damit betroffene Familien und Einrichtungen Planungssicherheit erhalten. Die Rede bleibt inhaltlich knapp und verweist lediglich auf frühere Aussagen, sodass keine neuen Argumente geliefert werden und die Debatte dadurch nicht vorankommt.
Kernaussagen
- Offene Ganztagsschule
- Rechtsanspruch
- Entschließungsantrag
- Landesregierung
- Planungssicherheit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





