Redebeitrag

Dorothee Feller

Datum
20. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/58

Landesregierung lässt Kinder, Eltern, Träger und Kommunen beim OGS- Rechtsanspruch im Regen stehen Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Gegenstand ist ein Entschließungsantrag zum Rechtsanspruch auf offene Ganztagsschule, bei dem nach Auffassung der Rednerin Landesregierung, Kinder, Eltern, Träger und Kommunen im Regen stehen gelassen werden. Der Beitrag begründet dies damit, dass die Betroffenen ohne verlässliche Rahmenbedingungen und Unterstützung blieben, weshalb der Antrag auf eine bessere Absicherung des Rechtsanspruchs drängt. Kritisiert wird, dass die nötigen Voraussetzungen für die Umsetzung fehlen, sodass Familien und Kommunen die Folgen tragen müssten. Dorothee Feller fordert Gehör für diese Problemlage, damit die Anliegen nicht übergangen werden und die Verantwortung klar benannt wird. Die Rede verlangt, dass die Landesregierung ihrer Verantwortung nachkommt, indem sie für ausreichende Finanzierung und Personal sorgt, weil sonst der Rechtsanspruch nicht erfüllt werden kann und das Vertrauen der Betroffenen weiter sinkt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.