Redebeitrag

Dorothee Feller

Datum
20. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/58

Landesregierung lässt Kinder, Eltern, Träger und Kommunen beim OGS- Rechtsanspruch im Regen stehen Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit dem Entschließungsantrag zum Rechtsanspruch auf offene Ganztagsschule, wobei kritisiert wird, dass die Landesregierung Kinder, Eltern, Träger und Kommunen im Regen stehen lasse. Der Beitrag begründet die Forderung damit, dass die bestehenden Rahmenbedingungen nicht ausreichten, um den Anspruch verlässlich umzusetzen, und deshalb eine Entschließung nötig sei. Dorothee Feller mahnt zur Ruhe und verweist auf die Zuständigkeiten, während Zwischenrufe die Debatte begleiten. Die Ausführungen zielen darauf, die Verantwortung der Landesregierung hervorzuheben und die Folgen unzureichender Planung für die betroffenen Akteure deutlich zu machen, damit der Rechtsanspruch nicht scheitert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.