Redebeitrag

Dorothee Feller

Datum
20. März 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 18/58

Landesregierung lässt Kinder, Eltern, Träger und Kommunen beim OGS- Rechtsanspruch im Regen stehen Entschließungsantrag

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit dem Entschließungsantrag zum Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Offenen Ganztag, wobei die Rednerin die Untätigkeit der Landesregierung gegenüber Kindern, Eltern, Trägern und Kommunen kritisiert. Dorothee Feller verweist auf bereits erfolgte Beratungen im Familienausschuss und eine Sondersitzung des ASB, um zu verdeutlichen, dass das Thema wiederholt behandelt wurde, ohne dass die Landesregierung gehandelt habe. Kritisiert wird, dass die Betroffenen beim Rechtsanspruch im Regen stehen gelassen werden, weil keine ausreichenden Rahmenbedingungen geschaffen wurden. Der Beitrag begründet damit die Dringlichkeit des Entschließungsantrags, der die Landesregierung zum Handeln auffordern soll, damit Kinder, Eltern, Träger und Kommunen endlich Planungssicherheit erhalten.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.