Redebeitrag

Christian Dahm
- Fraktion
- spd
- Datum
- 24. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/33
Keine klebrigen Finger – Land muss Bundesmittel vollständig weiterleiten
Zusammenfassung
Der Beitrag von Christian Dahm greift eine vorangegangene Äußerung des Kollegen Korte auf, in der eine Einigung zwischen der Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden behauptet wurde. Der Redner bezweifelt diese Verständigung ausdrücklich und bittet um Erläuterung, worin die behauptete Einigung tatsächlich besteht und in welcher Form sie zustande gekommen sein soll. Damit wird die zuvor dargestellte Übereinkunft infrage gestellt, weil der Redner sie nicht bestätigen kann. Die Nachfrage dient der Klärung des Sachstands, indem auf eine mögliche Diskrepanz zwischen Behauptung und tatsächlicher Lage hingewiesen wird. Deshalb fordert der Beitrag eine nachvollziehbare Darlegung, damit die behauptete Verständigung überprüfbar wird.
Kernaussagen
- Einigung mit kommunalen Spitzenverbänden
- Landesregierung
- Zwischenfrage
- Sachstandsaufklärung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



