Redebeitrag

Dietmar Panske

Fraktion
cdu
Datum
24. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/33

Keine klebrigen Finger – Land muss Bundesmittel vollständig weiterleiten

Zusammenfassung

Der CDU-Redner verteidigt die Verantwortung des Landes Nordrhein-Westfalen für die Kommunen und kritisiert, dass der Antrag der AfD diese Ebene nicht ausreichend berücksichtigt. Obwohl der Antrag viele Zahlen enthält, sei das Thema umfassender, weshalb die Verantwortung politischer Ebenen stets mitgedacht werden müsse, weil sie zum Gesamtkomplex beiträgt. Kritisiert wird zudem, dass die AfD eine andere Richtung einschlägt. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit, die Landesverantwortung in jede Rede und jeden Antrag einzubeziehen, und verweist auf die Unterstützung durch Bürgermeister und Landräte, damit die Kommunen entlastet werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.