Redebeitrag

Dietmar Panske

Fraktion
cdu
Datum
24. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/33

Keine klebrigen Finger – Land muss Bundesmittel vollständig weiterleiten

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Dietmar Panske (CDU) rückt die Verantwortung aller Beteiligten in den Mittelpunkt, weil ohne deren Wahrnehmung die Debatte nicht gelingen kann. Damit die Ausführungen nicht ans Ende der Rede geraten, wird eine Zwischenfrage zugelassen, die der Vizepräsident Rainer Schmeltzer an die Kollegin Lüders erteilt. Carsten Löcker (SPD) kritisiert diesen Ablauf mit dem Hinweis auf alternative Fakten, wodurch der Eindruck entsteht, dass die Verantwortungsübernahme unterschiedlich gedeutet wird. Der Beitrag fordert somit implizit, dass alle ihre Pflichten ernst nehmen, und steuert zugleich den parlamentarischen Ablauf, indem er die Zwischenfrage ermöglicht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.