Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 25. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/21
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde erläutert der Redner die Informationslage zu möglichen islamistisch motivierten Anschlagsplanungen in der Silvesternacht 2022. Konkrete Hinweise auf ein Anschlagsziel in Nordrhein-Westfalen habe es nicht gegeben, da die als geheim eingestuften Erkenntnisse eines ausländischen Dienstes nur abstrakt gewesen seien. Deshalb durfte der Redner keine Details nennen und verwies auf das Parlamentarische Kontrollgremium. Die Rede begründet die Geheimhaltung mit dem Schutz nachrichtendienstlicher Quellen, weil andernfalls die Zusammenarbeit gefährdet würde. Erst am 6. Januar habe eine IP-Adresse zu einem Tatverdächtigen in Castrop-Rauxel geführt, sodass danach ein Strafverfahren eingeleitet worden sei.
Kernaussagen
- Anschlagsplanungen
- Geheimhaltung
- Parlamentarisches Kontrollgremium
- IP-Adresse
- Strafverfahren
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




