Redebeitrag
Benjamin Limbach
- Datum
- 25. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/21
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Bundestages erklärt der Redner, dass die an ihn gerichtete Frage nicht in die Zuständigkeit des Justizministers von Nordrhein-Westfalen fällt, weshalb eine inhaltliche Beantwortung unterbleibt. Die Vizepräsidentin schließt den Tagesordnungspunkt ohne weitere Nachfragen ab und leitet zur nächsten mündlichen Anfrage über, die den aktuellen Stand der Verhandlungen zum Krankenhausplan betrifft. Da die Landesregierung selbst über die antwortende Person entscheidet, wird angekündigt, dass Minister Laumann diese Anfrage beantworten wird, sodass der Redebeitrag vor allem dem formellen Ablauf der Fragestunde dient und keine inhaltliche Klärung der aufgeworfenen Frage erfolgt.
Kernaussagen
- Fragestunde
- Zuständigkeit
- Krankenhausplan
- Landesregierung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





