Redebeitrag

Benjamin Limbach

Datum
25. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/21

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde erklärt Dr. Benjamin Limbach, dass keine Erkenntnisse vorliegen. Anschließend fragt der Abgeordnete Markus Wagner nach den Sicherheitsmechanismen zur Korruptionsbekämpfung in kommunalen Ausländerbehörden, weil deren Wirksamkeit überprüft werden soll. Er möchte wissen, wie die Anwendung kontrolliert wird und ob ein entsprechendes Kontrollsystem existiert. Da vieles noch Gegenstand der Ermittlungen ist, bleibt die Antwort offen. Der Beitrag fordert Aufklärung über bestehende Kontrollen, damit Korruption verhindert werden kann. Die Nachfrage zielt auf generelle Kontrollen ab, um die Anwendung der Mechanismen sicherzustellen. Da keine Erkenntnisse vorliegen, kann keine Auskunft gegeben werden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.