Redebeitrag
Benjamin Limbach
- Datum
- 25. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/21
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde weist der Redner den Vorwurf zurück, das Parlament belügen zu wollen, und betont, dass sich die Berichtslage dazu nicht verhalte. Diese Klarstellung erfolgt, weil die Unterstellung einer Falschaussage im Raum steht und der Beitrag dies ausdrücklich nicht hinnehmen will. Anschließend erklärt der Redner, dass der Gegenstand der Frage Teil andauernder Ermittlungen sei, weshalb eine inhaltliche Beantwortung nur eingeschränkt möglich ist. Damit begründet der Beitrag die begrenzte Auskunft mit dem laufenden Verfahren. Die Präsidentin erteilt danach das Wort für die zweite und letzte Nachfrage an den Abgeordneten Dr. Zerbin.
Kernaussagen
- Fragestunde
- Ermittlungen
- Falschaussage
- Berichtslage
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





