Redebeitrag
Zacharias
- Fraktion
- afd
- Datum
- 25. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/21
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde kritisiert die Rednerin, dass der Minister entweder nicht ausreichend informiert sei oder bewusst keine Angaben mache, was als fragwürdig bewertet wird. Deshalb wird eine Nachfrage zum Korruptionsbekämpfungsgesetz gestellt, insbesondere zur Einhaltung des Vieraugenprinzips, weil dadurch geklärt werden könnte, ob weitere Personen aus dem Staatsdienst beteiligt sind. Der Beitrag fordert Auskunft speziell zu den fünfzehn Personen, die ins Land gelangt sind. Die Vizepräsidentin weist darauf hin, dass Fragen im Rahmen der Ordnung zulässig sind, und mahnt Zurückhaltung bei der Bewertung von Antworten an, damit die Ordnung gewahrt bleibt, bevor der Minister antworten kann.
Kernaussagen
- Fragestunde
- Korruptionsbekämpfungsgesetz
- Vieraugenprinzip
- Staatsdienst
- Auskunftspflicht
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





