Redebeitrag

Benjamin Limbach

Datum
25. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/21

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die dünne Berichtslage des Ministeriums zu einem Korruptionsfall, weshalb der Abgeordnete Wagner nachfragt, ob die beschuldigte Mitarbeiterin nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz am Rotationsverfahren teilgenommen hat. Der Minister erklärt, dass die Berichtslage seines Hauses hierzu keine Auskunft gibt, was Heiterkeit bei Christina Schulze Föcking auslöst. Kritisiert wird die unzureichende Informationsbasis, weil dadurch die Frage nach der Rotation nicht beantwortet werden kann. Der Beitrag begründet die fehlende Antwort mit der dünnen Berichtslage, sodass keine Aussage zur Gesetzesanwendung möglich ist und die Aufklärung offenbleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.