Redebeitrag
Benjamin Limbach
- Datum
- 25. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/21
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um die dünne Berichtslage des Ministeriums zu einem Korruptionsfall, weshalb der Abgeordnete Wagner nachfragt, ob die beschuldigte Mitarbeiterin nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz am Rotationsverfahren teilgenommen hat. Der Minister erklärt, dass die Berichtslage seines Hauses hierzu keine Auskunft gibt, was Heiterkeit bei Christina Schulze Föcking auslöst. Kritisiert wird die unzureichende Informationsbasis, weil dadurch die Frage nach der Rotation nicht beantwortet werden kann. Der Beitrag begründet die fehlende Antwort mit der dünnen Berichtslage, sodass keine Aussage zur Gesetzesanwendung möglich ist und die Aufklärung offenbleibt.
Kernaussagen
- Korruptionsbekämpfungsgesetz
- Rotationsverfahren
- Berichtslage
- Fragestunde
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





