Redebeitrag

Andreas Bialas
- Fraktion
- spd
- Datum
- 25. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/21
Fragestunde
Zusammenfassung
Andreas Bialas knüpft an eine frühere Frage an und thematisiert die jährlich rund 200 Meldungen zu potenziellen Anschlägen beim Landeskriminalamt. Der Redner kritisiert, dass der Minister offenbar nur wenig ernstzunehmende Meldungen erörtert, weshalb gefragt wird, wann der Gefahrenbegriff eine kritische Masse erreicht, damit eine Unterrichtung erfolgt. Zudem wird hinterfragt, ob es den Minister nicht interessiere, wenn in Nordrhein-Westfalen ernstzunehmende Anschläge nicht mitgeteilt würden. Dadurch wird die Informationspolitik und der Umgang mit Gefahrenmeldungen problematisiert, weil eine unzureichende Weitergabe schwerwiegende Folgen haben könnte.
Kernaussagen
- Gefahrenmeldungen
- Anschlagsmeldungen
- Landeskriminalamt
- Informationsweitergabe
- Gefahrenbegriff
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




