Redebeitrag

Andreas Bialas

Fraktion
spd
Datum
25. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/21

Fragestunde

Zusammenfassung

Andreas Bialas knüpft an eine frühere Frage an und thematisiert die jährlich rund 200 Meldungen zu potenziellen Anschlägen beim Landeskriminalamt. Der Redner kritisiert, dass der Minister offenbar nur wenig ernstzunehmende Meldungen erörtert, weshalb gefragt wird, wann der Gefahrenbegriff eine kritische Masse erreicht, damit eine Unterrichtung erfolgt. Zudem wird hinterfragt, ob es den Minister nicht interessiere, wenn in Nordrhein-Westfalen ernstzunehmende Anschläge nicht mitgeteilt würden. Dadurch wird die Informationspolitik und der Umgang mit Gefahrenmeldungen problematisiert, weil eine unzureichende Weitergabe schwerwiegende Folgen haben könnte.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.