Redebeitrag
Marc Lürbke
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 25. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/21
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde kritisiert Marc Lürbke, dass der Minister die Frage nach dem konkreten Inhalt einer BKA-Meldung vom 31.12. nicht beantwortet. Der Redner hakt nach, ob darin bereits das Stichwort Rizin gefallen sei, und bezweifelt, dass die Informationen nicht vorliegen, weil die Meldung kaum zwölf Seiten umfassen dürfte. Deshalb fordert der Beitrag eine ergänzende Auskunft. Der Minister hatte zuvor erklärt, die Frage nicht beantworten zu können, was der Fragesteller als unzureichend zurückweist. Kritisiert wird die ausbleibende Aufklärung über die Gefährdungsmeldung, damit der Sachverhalt transparent wird.
Kernaussagen
- BKA-Meldung
- Rizin
- Giftstoffe
- Gefährdungslage
- Auskunftspflicht
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





