Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
25. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/21

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Redner erläutert allgemein die Prozesse zur Bewertung von Hinweisen, ohne genaue Details zu nennen, weil er um Verständnis bittet. Im Landeskriminalamt existiert neuerdings ein Gremium namens GTAZ, in dem solche Fälle besprochen werden. Die Erstbewertung erfolgt durch einen Fachbeamten, der die Unterlage erhält, in der Regel nicht allein. Bei Weiterentwicklung wird der Fall an das GTAZ weitergeleitet, ein größeres Gremium. Da der Hinweis vom BKA kam, wurde die Sache nicht allein bewertet, sondern im GTAZ des Bundes unter Einbindung von Bundes- und Landesbehörden sowie Strafverfolgungsbehörden. Dies dient der umfassenden Bewertung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.