Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 25. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/21
Fragestunde
Zusammenfassung
Der Redner erläutert allgemein die Prozesse zur Bewertung von Hinweisen, ohne genaue Details zu nennen, weil er um Verständnis bittet. Im Landeskriminalamt existiert neuerdings ein Gremium namens GTAZ, in dem solche Fälle besprochen werden. Die Erstbewertung erfolgt durch einen Fachbeamten, der die Unterlage erhält, in der Regel nicht allein. Bei Weiterentwicklung wird der Fall an das GTAZ weitergeleitet, ein größeres Gremium. Da der Hinweis vom BKA kam, wurde die Sache nicht allein bewertet, sondern im GTAZ des Bundes unter Einbindung von Bundes- und Landesbehörden sowie Strafverfolgungsbehörden. Dies dient der umfassenden Bewertung.
Kernaussagen
- GTAZ
- Erstbewertung
- Hinweisbewertung
- Landeskriminalamt
- BKA
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




