Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 25. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/21
Fragestunde
Zusammenfassung
Der Redner entschuldigt sich für eine unzulässige Äußerung und räumt ein, eine gestellte Frage nicht beantworten zu können. Auslöser der Verunsicherung sei gewesen, dass Informationen aus einer nichtöffentlichen Sitzung in der Zeitung erschienen seien, was auch andere Abgeordnete bestätigen. Deshalb müsse nun sorgfältig abgewogen werden, wie viele Informationen herausgegeben werden können, ohne das Vertrauensverhältnis zu in- und ausländischen Sicherheitsbehörden zu gefährden, auf deren Zusammenarbeit man dringend angewiesen sei. Der Beitrag begründet damit die Zurückhaltung bei Auskünften mit dem Schutz sicherheitsrelevanter Beziehungen und der Vertraulichkeit nichtöffentlicher Beratungen, damit das Vertrauen nicht beschädigt wird.
Kernaussagen
- Informationsweitergabe
- Vertraulichkeit nichtöffentlicher Sitzungen
- Sicherheitsbehörden
- Vertrauensverhältnis
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




