Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
25. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/21

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Redner entschuldigt sich für eine unzulässige Äußerung und räumt ein, eine gestellte Frage nicht beantworten zu können. Auslöser der Verunsicherung sei gewesen, dass Informationen aus einer nichtöffentlichen Sitzung in der Zeitung erschienen seien, was auch andere Abgeordnete bestätigen. Deshalb müsse nun sorgfältig abgewogen werden, wie viele Informationen herausgegeben werden können, ohne das Vertrauensverhältnis zu in- und ausländischen Sicherheitsbehörden zu gefährden, auf deren Zusammenarbeit man dringend angewiesen sei. Der Beitrag begründet damit die Zurückhaltung bei Auskünften mit dem Schutz sicherheitsrelevanter Beziehungen und der Vertraulichkeit nichtöffentlicher Beratungen, damit das Vertrauen nicht beschädigt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.