Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
25. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/21

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde weist Herbert Reul die Darstellung einer Abgeordneten als unwahr zurück und erklärt, zur Anzahl der Hinweise mit Gefährdungsgrad keine Angaben machen zu können, weil keine Einsicht erfolgt sei. Kritisiert wird, dass nur wenige Hinweise ernst zu nehmen seien, die nordrhein-westfälische Polizei diese aber systematisch abgearbeitet habe und kein Versagen erkennbar sei. Der Beitrag begründet, dass ohne konkrete Fakten keine Ermittlungen möglich gewesen wären, weshalb die Zuständigkeit beim BKA gelegen habe, das alle Möglichkeiten ausgeschöpft und nach einer Information eines ausländischen Dienstes sofort reagiert habe.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.