Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 25. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/21
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde weist Herbert Reul die Darstellung einer Abgeordneten als unwahr zurück und erklärt, zur Anzahl der Hinweise mit Gefährdungsgrad keine Angaben machen zu können, weil keine Einsicht erfolgt sei. Kritisiert wird, dass nur wenige Hinweise ernst zu nehmen seien, die nordrhein-westfälische Polizei diese aber systematisch abgearbeitet habe und kein Versagen erkennbar sei. Der Beitrag begründet, dass ohne konkrete Fakten keine Ermittlungen möglich gewesen wären, weshalb die Zuständigkeit beim BKA gelegen habe, das alle Möglichkeiten ausgeschöpft und nach einer Information eines ausländischen Dienstes sofort reagiert habe.
Kernaussagen
- Gefährdungshinweise
- Ermittlungszuständigkeit
- Polizeiliches Vorgehen
- Informationsaustausch
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




