Redebeitrag

Christina Kampmann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 25. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/21
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde kritisiert die Abgeordnete Christina Kampmann, dass die Regierung den Hinweis eines ausländischen Nachrichtendienstes auf einen möglichen Anschlag mit Giftstoffen als nicht veranlassungswürdig darstellt und mit der Vielzahl von 200 Meldungen verharmlost. Der Beitrag fordert Aufklärung darüber, wie viele dieser Hinweise tatsächlich auf konkrete Anschlagspläne hindeuten, weil die bloße Anzahl nichts über die Brisanz aussage. Kritisiert wird, dass eine derartige Warnung nicht zur Kenntnis genommen und keine Maßnahmen ergriffen wurden, obwohl die Behörden eigentlich wissen müssten, was zu tun ist. Damit soll geklärt werden, ob die Regierung die Gefahr unterschätzt.
Kernaussagen
- Nachrichtendienstliche Hinweise
- Anschlagsgefahr
- Giftstoffe
- Fragestunde
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




