Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 25. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/21
Fragestunde
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete erläutert in der Fragestunde die Bearbeitung von Hinweisen, die über das Landeskriminalamt und das Bundeskriminalamt eingehen. Dargelegt wird, dass die zweihundert gemeldeten Hinweise sehr unterschiedlich sind und nicht jede Meldung zur Kenntnis genommen werden muss. Begründet wird dies damit, dass ein Teil der Hinweise fachlich irrelevant ist, ein anderer Teil so unpräzise bleibt, dass keine weiteren Maßnahmen möglich sind. Bei erkennbaren und bearbeiteten Vorgängen erwartet der Redner jedoch, dass eine Information erfolgt, weil dies dem üblichen Verfahren entspricht. Der Beitrag betont abschließend, dass der Apparat unterschiedliche Meldungen filtern muss, damit nicht jede sinnlose Einzelmeldung vorgelegt wird.
Kernaussagen
- Hinweisbearbeitung
- Landeskriminalamt
- Bundeskriminalamt
- Informationsweitergabe
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




