Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
25. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/21

Fragestunde

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete erläutert in der Fragestunde die Bearbeitung von Hinweisen, die über das Landeskriminalamt und das Bundeskriminalamt eingehen. Dargelegt wird, dass die zweihundert gemeldeten Hinweise sehr unterschiedlich sind und nicht jede Meldung zur Kenntnis genommen werden muss. Begründet wird dies damit, dass ein Teil der Hinweise fachlich irrelevant ist, ein anderer Teil so unpräzise bleibt, dass keine weiteren Maßnahmen möglich sind. Bei erkennbaren und bearbeiteten Vorgängen erwartet der Redner jedoch, dass eine Information erfolgt, weil dies dem üblichen Verfahren entspricht. Der Beitrag betont abschließend, dass der Apparat unterschiedliche Meldungen filtern muss, damit nicht jede sinnlose Einzelmeldung vorgelegt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.