Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
25. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/21

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Redebeitrag befasst sich mit der Unterscheidung und Dokumentation von Meldungen bei der Polizei, insbesondere von WE-Meldungen und eingestuften Hinweisen. Herbert Reul erläutert, dass für WE-Meldungen ein Erlass existiert, der steuert, wie und an wen sie weitergeleitet werden. Bei Anschlägen oder konkreten Gefahrenlagen greife eine klare Verfügung. Andere Meldungen werden nicht automatisch an das Innenministerium weitergegeben. Der Beitrag begründet, dass Eingang und Versand eingestufter Hinweise beim LKA dokumentiert werden, damit die Fristen eingehalten und Spuren erfasst werden. Kritisiert wird die Komplexität der Regelungen, indem der Redner anmerkt, dass die Handhabung nicht ganz einfach sei.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.