Redebeitrag

Witt

Fraktion
spd
Datum
25. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/21

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde erkundigt sich Elisabeth Müller-Witt von der SPD beim zuständigen Minister, ob das Haus eine verbindliche Vorgabe für die Weitergabe von WE-Meldungen oder -Informationen des BKA an das LKA und anschließend an die Hausspitze erlassen hat und wie die Dienstanweisung dazu ausgestaltet ist. Der Beitrag zielt darauf ab, Klarheit über das bestehende Prozedere zu gewinnen, weil unklar bleibt, ob ein festgelegtes und verbindliches Verfahren existiert. Kritisiert wird damit implizit eine mögliche Intransparenz der Informationswege, weshalb die Frage auf eine eindeutige Auskunft über die Regelung drängt, damit die Weitergabe nachvollziehbar wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.