Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
25. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/21

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde nimmt der fraktionslose Abgeordnete Herbert Reul Bezug auf einen in Zeitungen berichteten Sachverhalt über freies WLAN. Er kann die Darstellung nicht bestätigen, legt sie aber als Grundlage zugrunde. Der Beitrag begründet, dass bei der Nutzung offener Handynetze oder WLAN-Netze keine Registrierung der IP-Nummer oder des Nutzers erfolgt. Deshalb sei keine Identifizierung möglich, und es könnten keine Maßnahmen ergriffen werden. Kritisiert wird damit die Annahme, eine lückenlose Zuordnung sei machbar. Die Rede fordert eine realistische Einschätzung der Überwachungsmöglichkeiten, weil sonst falsche Erwartungen an die Aufklärung entstehen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.