Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 25. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/21
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde nimmt der fraktionslose Abgeordnete Herbert Reul Bezug auf einen in Zeitungen berichteten Sachverhalt über freies WLAN. Er kann die Darstellung nicht bestätigen, legt sie aber als Grundlage zugrunde. Der Beitrag begründet, dass bei der Nutzung offener Handynetze oder WLAN-Netze keine Registrierung der IP-Nummer oder des Nutzers erfolgt. Deshalb sei keine Identifizierung möglich, und es könnten keine Maßnahmen ergriffen werden. Kritisiert wird damit die Annahme, eine lückenlose Zuordnung sei machbar. Die Rede fordert eine realistische Einschätzung der Überwachungsmöglichkeiten, weil sonst falsche Erwartungen an die Aufklärung entstehen.
Kernaussagen
- Freies WLAN
- IP-Adressen
- Registrierungspflicht
- Überwachungsmöglichkeiten
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




