Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
25. Januar 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/21

Fragestunde

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die späte Informationsweitergabe zu einem Telegram-Account, der sich außerhalb von Castrop-Rauxel eingeloggt haben soll. Der Redner begründet, dass keine eigenen Maßnahmen ergriffen wurden, weil das Landeskriminalamt und die Polizeiabteilung bereits gehandelt hätten, denn diese Fachleute wüssten, was zu tun sei; deshalb brauche es keinen Minister, der Anweisungen gebe. Anschließend fragt der Abgeordnete Falszewski konkret nach, welche Maßnahmen der Minister als Reaktion auf den Account eingeleitet habe, und bittet um genauere Erläuterung. Kritisiert wird somit die verzögerte Information, während die Zuständigkeit für Konsequenzen beim Landeskriminalamt und der Polizeiabteilung verortet wird, damit keine Doppelarbeit entsteht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.