Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 25. Januar 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/21
Fragestunde
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um die späte Informationsweitergabe zu einem Telegram-Account, der sich außerhalb von Castrop-Rauxel eingeloggt haben soll. Der Redner begründet, dass keine eigenen Maßnahmen ergriffen wurden, weil das Landeskriminalamt und die Polizeiabteilung bereits gehandelt hätten, denn diese Fachleute wüssten, was zu tun sei; deshalb brauche es keinen Minister, der Anweisungen gebe. Anschließend fragt der Abgeordnete Falszewski konkret nach, welche Maßnahmen der Minister als Reaktion auf den Account eingeleitet habe, und bittet um genauere Erläuterung. Kritisiert wird somit die verzögerte Information, während die Zuständigkeit für Konsequenzen beim Landeskriminalamt und der Polizeiabteilung verortet wird, damit keine Doppelarbeit entsteht.
Kernaussagen
- Telegram-Account
- Informationsweitergabe
- Landeskriminalamt
- Polizeiabteilung
- Maßnahmen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




